Pressemitteilungen
von Torsten Felstehausen im Hess. Landtag
Neues Versammlungsgesetz in Hessen: Amnesty International kritisiert schwarzgrüne Landesregierung
Wie der Hessische Rundfunk berichtet, kritisiert Amnesty International in ihrem Report zur weltweiten Lage der Menschenrechte den Zustand der Versammlungsfreiheit in Deutschland. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Hessische Sicherheitspolitik unter Peter Beuth: Mehr Schein als Sein
Zur heutigen Regierungserklärung zum Thema „Sicher leben in Hessen. Hessen gestaltet erfolgreiche Sicherheitspolitik“, erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Hessisches Personalvertretungsgesetz: Schwarzgrüne Mogelpackung ohne Zukunft
Anlässlich der Zweiten Lesung des Entwurfs für ein neues Hessisches Personalvertretungsgesetz erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Neues Versammlungsgesetz: Grundrechte schützen – schwarzgrünes Gesetz stoppen
Anlässlich der für heute Abend angesetzten Plenardebatte zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neuregelung des Versammlungsrechts in Hessen erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Das Versammlungsgesetz muss gestoppt werden – LINKE bereitet Klage vor
Nächste Woche wird voraussichtlich das neue Versammlungsgesetz im Hessischen Landtag verabschiedet. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
