Pressemitteilungen

Wie der Hessische Rundfunk berichtet, kritisiert Amnesty International in ihrem Report zur weltweiten Lage der Menschenrechte den Zustand der Versammlungsfreiheit in Deutschland. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur heutigen Regierungserklärung zum Thema „Sicher leben in Hessen. Hessen gestaltet erfolgreiche Sicherheitspolitik“, erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Zweiten Lesung des Entwurfs für ein neues Hessisches Personalvertretungsgesetz erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der für heute Abend angesetzten Plenardebatte zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neuregelung des Versammlungsrechts in Hessen erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Nächste Woche wird voraussichtlich das neue Versammlungsgesetz im Hessischen Landtag verabschiedet. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen