Pressemitteilungen

Heute gaben Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag sowie Daniela Mehler-Würzbach, Kandidatin der LINKEN im Frankfurter OB-Wahlkampf Statements am Kaisersack zu sicherheitspolitischen Diskursen ab. Dazu erklärt Torsten Felstehausen: Weiterlesen

Zur Befragung von Innenminister Peter Beuth (CDU) in der heutigen Sitzung des UNA 20/1 erklärt Torsten Felstehausen, Obmann im Lübcke Untersuchungsausschuss und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit des Einsatzes von automatisierter Datenauswertung durch die hessische Polizei erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Debatte zur Situation im Frankfurter Polizeipräsidium erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

In der kommenden Sitzung des Lübcke-Untersuchungsausschuss am Donnerstag den 23.02.2023 werden der ehemalige Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sowie Innenminister Peter Beuth (CDU) als Zeugen vernommen. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann im Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im… Weiterlesen