Pressemitteilungen

Zur Sondersitzung des Rechtspolitischen Ausschusses zum Dringlichen Berichtsantrag der SPD „Projektmanagement und Umsetzung des Hessischen eJustice-Programms“ erklärt Torsten Felstehausen, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu Berichten über bundesweite Razzien und den Festnahmen von Anhängern des deutschen Ablegers der sogenannten „Atomwaffen-Division“ und weitere militante Neonazi-Strukturen erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Es ist mehr als nur ein… Weiterlesen

Zur ersten Lesung der schwarzgrünen Gesetzentwürfe für eine erneute Novelle der Sicherheitsgesetze erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Anklageerhebung gegen den ehemaligen KSK-Soldaten Tim F. sowie dessen Bruder und Vater erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Debatte über Reformen bei der hessischen Polizei erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen