Pressemitteilungen

Anlässlich der gestrigen Vorstellung des Aktionsplans gegen Rechtsextremismus durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erklären Torsten Felstehausen, Sprecher für Antifaschismus und parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im… Weiterlesen

Zu den der Frankfurter Rundschau vorliegenden Ergebnissen des Landesrechnungshofberichtes zu hessischen Lebensmittelkontrollen und der Berichterstattung der FR zum Thema erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung eines Positionspapiers der FDP-Landtagsfraktion zu den Folgen des Ukraine-Kriegs für das Land Hessen erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Das Verwaltungsgericht Köln hat gestern Abend verkündet, dass der sogenannte Verfassungsschutz die AfD als „rechtsextremen Verdachtsfall“ bezeichnen darf. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Am Wochenende beschlossen die EU-Innenministerinnen und –minister die Anwendung der sogenannten ‚Massenzustrom-Richtlinie‘. Geflüchtete aus der Ukraine erhalten damit einen speziellen Schutzstatus, der drei Jahre gilt. Solange müssen sie kein Asylverfahren durchlaufen. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der… Weiterlesen