Pressemitteilungen

In Ermittlungsergebnissen der Staatsanwaltschaft Meiningen ist belegt (siehe Antrag Drs. 20/6595. S. 3), dass den hessischen Fachbehörden spätestens seit 1970 die schädlichen Auswirkungen der Versenkung von Salzlaugen aus der Kaliproduktion auf die Trinkwassergewinnung bekannt sind. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer… Weiterlesen

Die im März 2021 für mehr als zwei Millionen Euro angeschaffte Kontaktdatenverfolgungssoftware „Luca-App“ soll nach Auskunft der Hessischen Digitalministerin eingestellt werden. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und datenschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Nicht-Information der Öffentlichkeit über die Festnahme eines terrorverdächtigen Neonazis aus Nordhessen und den heutigen Antworten der Landesregierung auf den Berichtsantrag der LINKEN im Innenausschuss erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Verleihung des Otto-Brenner-Preises für kritischen Journalismus an den für die Frankfurter Rundschau tätigen Pitt von Bebenburg erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Nicht-Information der Öffentlichkeit über die Festnahme eines terrorverdächtigen Neonazis aus Nordhessen erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen