Pressemitteilungen

Anlässlich der Landtagsdebatte zu den Ergebnissen des Lübcke-Untersuchungsausschusses erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss: Weiterlesen

Aus der Antwort des hessischen Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der LINKEN zu politisch motivierten Straf- und Gewalttaten geht hervor, dass bei der Aufklärung von rechten politisch motivierten Straftaten erhebliches Verbesserungspotential besteht. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im… Weiterlesen

Heute hat DIE LINKE ihren eigenen Abschlussbericht zum Lübcke-Untersuchungsausschuss auf einer Pressekonferenz vorgestellt. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Lübcke-Untersuchungsausschuss: Weiterlesen

Der Antrag auf Normenkontrolle der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag bezüglich des hessischen Versammlungsgesetzes wird dieser Tage fertig gestellt und in den nächsten zwei Wochen eingereicht. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Dritten Lesung der Sicherheitsgesetze im Hessischen Landtag erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen