Pressemitteilungen

Zu Landtagsdebatte über die Aussetzung der Diätenerhöhung für das Jahr 2020 erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion, behauptet, er nutze deshalb einen Dienstwagen – entgegen vollmündiger Ankündigungen, auf einen ‚Luxusschlitten‘ zu verzichten -, weil er sich nach den rassistischen Morden von Hanau in seiner Sicherheit bedroht sieht. Das berichten Frankfurter Rundschau und BILD heute – siehe FR-Artikel… Weiterlesen

Zur offenbar kurz bevorstehenden Einigung zwischen Lufthansa (LH) und Bund über Staatshilfen in Milliardenhöhe erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Diskussion um eine sogenannte „Corona-App“ erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und digitalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die LINKE hatte Anfang April den Vorschlag zu einem Verzicht der Erhöhung der Abgeordnetendiäten für das Jahr 2020 ins Spiel gebracht. Nun hat auch die schwarzgrüne Landesregierung eingelenkt und bereitet einen entsprechenden Gesetzentwurf vor. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im… Weiterlesen