Reden

In der 87. Plenarsitzung des Hessischen Landtags am 10. November 2021 wurde der Bericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten vorgestellt. Für uns noch einmal ein Grund um darauf hinzuweisen: Ob Hessentrojaner, Palantir oder NSU 2.0 - Datenschutz und Persönlichkeitsrechte müssen auch in den hessischen Sicherheitsbehörden durchgesetzt werden. Dazu… Weiterlesen

In seiner 86. Plenarsitzung am 9. November 2021 diskutierte der Hessische Landtag über das Open-Data-Gesetz. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers und digitalpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 84. Plenarsitzung am 30. September 2021 diskutierte der Hessische Landtag nochmals zur Gründung der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit. Dazu die Rede unseres digitalpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 83. Plenarsitzung am 29. September 2021 diskutierte der Hessische Landtag zum Gesetz über das Recht auf mobiles Arbeiten für Landesbeamte. Dazu die Rede unseres digitalpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 82. Plenarsitzung am 28. September 2021 diskutierte der Hessische Landtag zur Gründung der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit. Dazu die Rede unseres digitalpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 80. Plenarsitzung am 7. Juli 2021 diskutierte der Hessische Landtag über das neue hessische Bannwaldgesetz. Dazu die Rede unseres umweltpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 80. Plenarsitzung am 7. Juli 2021 diskutierte der Hessische Landtag auf Antrag der AfD über eine Änderung der Bauordnung. Mit ihrem Änderungsvorschlag wollte die AfD den Neubau von Windkraftanlagen verhindern. Unser umweltpolitischer Sprecher Torsten Felstehausen kontert hier. Weiterlesen

In seiner 80. Plenarsitzung am 07. Juli 2021 debattierte der Hessische Landtag zur Digitalstrategie 2030 des Hessischen Digitalministeriums. Dazu die Rede unseres digitalpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 77. Plenarsitzung am 16. Juni 2021 diskutierte der Hessische Landtag über einen Entwurf für ein Wasserstoffgesetz der FDP. Dazu die Rede unseres umweltpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 77. Plenarsitzung am 16. Juni 2021 debattierte der Landtag über ein Gesetz über die Bereitstellung offener Geobasisdaten,die Kosten der Gutachterausschüsse für Immobilienwerte und zur Änderung weiterer Vorschriften auf dem Gebiet der Immobilienwertermittlung und des Vermessungswesens. Dazu die Rede unseres daten- und… Weiterlesen