Reden

In seiner 57. Plenarsitzung am 10. November 2020 diskutierte der Hessische Landtag über einen neuen Staatsvertrag zwischen hessen und Thüringen, der die Kaliförderung durch K+S regeln soll. Dazu die Rede unseres umweltpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 55. Plenarsitzung am 1. Oktober 2020 diskutierte der Hessische Landtag über die Bereistellung von Geodaten, die der Staats gesammelt hat. Dazu die Rede unseres digital- und datenschutzpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 55. Plenarsitzung am 1. Oktober 2020 diskutierte der hessische Landtag über die Atommüllendlager-Suche. Dazu die Rede unseres umweltpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 54. Plenarsitzung am 30. September 2020 diskutierte der Hessische Landtag auf Antrag der FDP über die "digitale Transformation" in Hessen. Dazu die Rede unseres digitalpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

Es ist kaum noch zu begreifen, was die Skandaltruppe namens AfD im Landtag will. Denn dass ausgerechnet eine Partei, die mit Terroristen, Brandstiftern, Corona-Leugner*innen und Nazi-Schläger*innen in Verbindung steht, eine Debatte über „Moral im Landtag“ beantragt und dabei mit dem Finger auf andere zeigt, ist völlig grotesk. Der anschließende… Weiterlesen

Es ist kaum noch zu begreifen, was die Skandaltruppe namens AfD im Landtag will. Denn dass ausgerechnet eine Partei, die mit Terroristen, Brandstiftern, Corona-Leugner*innen und Nazi-Schläger*innen in Verbindung steht, eine Debatte über „Moral im Landtag“ beantragt und dabei mit dem Finger auf andere zeigt, ist völlig grotesk. Der anschließende… Weiterlesen

Es ist kaum noch zu begreifen, was die Skandaltruppe namens AfD im Landtag will. Denn dass ausgerechnet eine Partei, die mit Terroristen, Brandstiftern, Corona-Leugner*innen und Nazi-Schläger*innen in Verbindung steht, eine Debatte über „Moral im Landtag“ beantragt und dabei mit dem Finger auf andere zeigt, ist völlig grotesk. Der anschließende… Weiterlesen

Zu Beginn der 44. Plenarsitzung am 23. Juni 2020 entbrannte eine hitzige Geschäftsordnungs-Debatte zur Frage, ob ein umstrittener Gesetzentwurf der schwarzgrünen Landesregierung spontan auf die Tagesordnung gesetzt werden soll. Dieser Gesetzentwurf sieht vor, dass die benötigte 2/3-Mehrheit zur Aussetzung der Schuldenbremse abgeschafft wird. Dazu… Weiterlesen

In seiner 42. Plenarwoche am 28. Mai 2020 diskutierte der Hessische Landtag über den Klimschutzplan der hessischen Landesregierung. dazu die Rede unseres klimapolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 41. Plenarsitzung am 27. Mai 2020 diskutierte der Hessische Landtag abschließend über die Aussetzung der Diätenerhöhunh für Landtagsabgeordnete im Jahr 2020. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführer Torsten Felstehausen. Weiterlesen