Schön, dass du wieder da bist!

17. November 2022

Bürgergeld - notwendige Änderungen, aber nicht weitgehend genug

Das von den Regierungsfraktionen im Deutschen Bundestag beschlossene Bürgergeld ist keine Überwindung von Harz-IV. Nötig sind aus Sicht der Partei DIE LINKE., der Linksfraktion im Deutschen Bundestag sowie den linken Regierungsvertreter:innen in Berlin, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen weitergehende Schritte. CDU und CSU hingegen… Weiterlesen

5. November 2022
Tim Dreyer

Gedanken zu den #NSU-Akten

Jetzt sind schon wieder einige Tage vergangen, seit dem „Frag den Staat“ und das “ZDF Magazin Royale“ die sogenannten „NSU-Geheimakten“ veröffentlicht haben. Die Debatte ging in den letzten Tagen bundesweit munter weiter - Zeit daher hier eine zweite und ausführliche Bewertung vorzunehmen. Weiterlesen

13. Oktober 2022

Kritik an Versuch zur Abschreckung der Öffentlichkeit beim UNA 20/1 am 4.11.2022

Die Vernehmung des verurteilten Mörders des Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke vor dem Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags soll nach Beschluss von CDU / Grünen mit Zustimmung der AfD nicht in den Räumen des Landtages stattfinden. Stattdessen soll in das Wiesbadener Landgericht ausgewichen werden, bei dem weniger Plätze für… Weiterlesen

Pressemitteilungen

6. Februar 2023

Gefährliche Rückstände aus Desinfektionsmitteln in Wasser, Böden und Muttermilch – vierte Reinigungsstufe könnte helfen

In Desinfektionsmitteln enthaltene Biozide (Quartären Alkylammoniumverbindungen, kurz QAAV) sammeln sich in Böden an - so die im Dezember vom Hessischen Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) zusammen mit der Justus-Liebig-Universität (JLU) Gießen veröffentlichten Forschungsergebnisse. Dazu hat DIE LINKE die hessische… Weiterlesen

3. Februar 2023

Neues Sicherheitsportal: Eine App erzeugt keine Sicherheit

Zur heutigen Pressekonferenz des Innenministeriums bezüglich eines neuen Sicherheitsportals erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

2. Februar 2023

10 Jahre AfD: Dem Rechtsruck entgegentreten

Am Montag feiert die AfD ihr zehnjähriges Jubiläum in Königstein. Mehrere zivilgesellschaftliche Gruppen rufen zum Gegenprotest auf. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

2. Februar 2023

Rassistischer Anschlag von Hanau: Parlamentarische Aufarbeitung stockt, viele Fragen sind bis heute offen

Anlässlich der Eröffnung der Ausstellung „Drei Jahre Erinnerung und Aufklärung“ von Forensic Architecture/Forensis im Neustädter Rathaus in Hanau am gestrigen Mittwoch zum rassistischen Anschlag vom Februar 2020 erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Abgeordnete für den Wahlkreis Main-Kinzig: Weiterlesen

Plenarreden

26. Januar 2023

Torsten Felstehausen zu Angriffen auf Einsatzkräfte

In seiner 126. Plenarsitzung am 26. Januar 2023 diskutierte der Hessische Landtag zu Angriffen auf Einsatzkräfte. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers und innenpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

25. Januar 2023

Torsten Felstehausen zum Open Data Gesetz

In seiner 125. Plenarsitzung am 25. Januar 2023 diskutierte der Hessische Landtag das Hessische Open Data Gesetz. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers und digitalpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

25. Januar 2023

Torsten Felstehausen zum Datenschutz-Tätigkeitsbericht

In seiner 125. Plenarsitzung am 25. Januar 2023 diskutierte der Hessische Landtag den 50. Tätigkeitsbericht des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof Dr. Alexander Roßnagel. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers und datenschutzpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

25. Januar 2023

Torsten Felstehausen - Mobilfunkkonzerne kommen ihren Verpflichtungen nicht nach – und werden dafür mit Steuergeld belohnt

In seiner 125. Plenarsitzung am 25. Januar 2023 diskutierte der Hessische Landtag zum Mobilfunkausbau in Hessen. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers und digitalpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen